Urheberrecht

Entstehen in Forschungsprojekten sogenannte Werke mit Schöpfungshöhe, ist das Urheberrecht zu beachten. Gleiches gilt für Werke Dritter, die im Rahmen des Forschungsprojektes verwendet werden. Die Urheberrechte sind sowohl bei der Verwendung innerhalb des Projekts als auch darüber hinaus im Rahmen der Langfristsicherung und des Datenteilens zu wahren. 

Zu klären sind die Fragen: Wer ist Urheber*in von welchen Werken und unter welchen Bedingungen dürfen diese Werke genutzt werden? Hierunter fällt zum Beispiel die Nennung der Urhebenden durch Zitation.

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Urheberrechte wahren in der ForschungUrheberrechte bei ForschungsinstrumentenCreative-Commons-LizenzenWeiterführende Informationen und Quellen

Fakten zum Urheberrecht

Gegenstand des Urheberrechts ist der Schutz von Werken. Ein Werk zeichnet sich durch eine persönliche geistige Schöpfung aus. Das bedeutet, dass eine Person etwas Neues geschaffen hat, das eine gewisse Schöpfungshöhe aufweist.

Das Urheberrecht liegt bei dem*der Schöpfer*in eines Werks. Sind mehrere Personen an einem Werk beteiligt, können sie gemeinsam Schöpfer*innen sein. Mit dem Urheberrecht sind Urheberpersönlichkeitsrechte und die sogenannten Verwertungsrechte verbunden. Zum Urheberpersönlichkeitsrecht gehört insbesondere das Recht auf Namensnennung. Zu den Verwertungsrechten gehören unter anderem die Rechte auf Vervielfältigung und auf öffentliche Zugänglichmachung.

Urhebende können Dritten Nutzungsrechte an ihren Werken einräumen. Entweder unbeschränkt oder zeitlich, räumlich oder inhaltlich begrenzt. Entsprechende Vereinbarungen können individuell geregelt werden oder über eine standardisierte Lizenz wie die Creative-Commons-Lizenz.

Dritte dürfen die Werke eines Urhebenden nutzen, insofern ihnen die erforderlichen Nutzungsrechte eingeräumt wurden oder auf Grundlage eines gesetzlichen Erlaubnistatbestands. Zu den gesetzlichen Erlaubnistatbeständen gehören etwa das Zitatrecht (§ 51 UrhG) oder Nutzungen für die wissenschaftliche Forschung (§§ 60 c ff. UrhG). 

Urheberrecht und Forschungsdaten

Im Zusammenhang mit Forschungsdaten ist das Urheberrecht aus mehreren Blickwinkeln relevant. 

Erstens: Im Forschungsprozess werden urheberrechtlich geschützte Werke Dritter genutzt.

Dies betrifft etwa Musikwerke, die in Videoaufnahmen vom Musikunterricht zu hören sind oder Literaturwerke, die bei einer Erhebung als Material dienen. 

Die Nutzung dieser Werke kann auf der Grundlage von Nutzungsrechten erfolgen, die die urhebende Person einräumt oder auf der Grundlage eines gesetzlichen Erlaubnistatbestands. Bei der Nutzung etablierter Forschungsinstrumente, wie Tests von Schüler*innen, sind ebenfalls Urheberrechte zu beachten. 

Zu Urheberrechten bei Forschungsinstrumenten

Zweitens: Im Forschungsprozess entstehen urheberrechtlich geschützte Werke durch die Studienteilnehmenden.

Dazu gehören etwa Tafelbilder, die von Lehrkräften erstellt werden, Zeichnungen oder Texte von Schüler*innen. 

Wenn diese Schöpfungshöhe erreichen und als Forschungsdaten weiter verwertet werden sollen, ist eine Übertragung der Nutzungsrechte durch die Urhebenden – in diesem Beispiel die Studienteilnehmenden – erforderlich. Nur so können die Daten rechtssicher aufbereitet, ausgewertet, gespeichert und an Dritte weitergegeben werden. 

Die Einräumung von Nutzungsrechten (§ 31 UrhG) bedarf – bis auf wenige Ausnahmen – keiner besonderen Form. Gesetzlich erforderlich ist ein beidseitiger Vertrag zwischen der urhebenden Person und der projektverantwortlichen Person, der auch mündlich geschlossen werden kann. Zu beachten ist, dass die Rechteübertragung im Streitfall nachgewiesen werden kann.

Drittens: Im Forschungsprozess entstehen eigene urheberrechtlich geschützte Werke. 

Neben den klassischen Publikationen können auch selbst generierte Forschungsinstrumente oder erhobene Forschungsdaten urheberrechtlich geschützt sein – sofern die Schöpfungshöhe erreicht ist.

Zu Urheberrechten bei Forschungsinstrumenten

Bei Forschungsdaten ist in vielen Fällen davon auszugehen, dass sie nicht dem Urheberrecht unterliegen. Auch wenn Produzierende von Forschungsdaten keine Urhebenden nach Definition des Urheberrechts sind, ist ihre Leistung dennoch anzuerkennen. 

In der Wissenschaft gelten vielfältige – oft außergesetzliche und selbst gesetzte – Regeln, die bei der Nachnutzung von Daten zu befolgen sind. Zu nennen sind Kodizes wie die „Leitlinien zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis“ der DFG oder Promotionsordnungen. Viele dieser Regeln dienen dem Interesse der Forschenden, als „Entdecker*in“ eines Faktums oder einer Erkenntnis honoriert und genannt zu werden. Gleichermaßen sichern sie das wissenschaftsethische Prinzip, sich nicht „mit fremden Federn zu schmücken“. 

Aus diesem Grund – und weil nicht in jedem Fall Einzelfallprüfungen vorgenommen und juristische Gutachten eingeholt werden können – empfehlen wir entsprechende Maßnahmen zu ergreifen: Dazu gehören die Namensnennung durch Zitation oder der Abschluss von Verträgen bei der Übergabe von Daten an Forschungsdatenzentren.